Wer sitzt eigentlich aus Nordrhein-Westfalen für uns im Europäischen Parlament und ist ansprechbar, wenn ich ein Anliegen habe? Diese Frage zu beantworten, fällt oft schwer. Der Demokratie-Wegweiser bietet hier Unterstützung. Unter karte.demokratie-wegweiser.de können Bürgerinnen und Bürger seit dem vergangenen Jahr von der Kommune bis zum Bund nachschlagen, wer sie in den Parlamenten vertritt. Dank eines Europa-Schecks des Landes NRW konnten die ehrenamtlichen Teams nun auch die europäische Ebene in das Tool integrieren.
„Hinter den Kulissen arbeiten wir kontinuierlich an unserem Wegweiser“, sagt Franziska Hollstein, die Gründerin und Geschäftsführerin des gemeinnützigen Projekts. „Gerade jetzt, kurz nach der Europawahl, das EU-Parlament für die Bürgerinnen und Bürger in NRW abzubilden, freut uns sehr. Ohne die Unterstützung des Landes wäre es nicht möglich gewesen, unser Angebot so schnell zu erweitern“, so Franziska Hollstein.
„Die Europapolitik ist für viele Menschen weitaus weniger präsent als das, was Bundes- oder Landespolitiker machen. Dabei haben die Entscheidungen aus Brüssel und Straßburg oft einen ganz unmittelbaren Einfluss auf das Leben vor Ort“, sagt Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen. „Der Demokratie-Wegweiser kann dabei helfen, Europapolitik ein Gesicht zu geben und die Austauschmöglichkeiten zu verbessern. Das unterstützen wir gerne mit unserer Landesinitiative Europa-Schecks. Gleich ob Bund, Land, Kommune oder Europa: Demokratie lebt vom Austausch. Doch das setzt voraus, dass ich konkrete Ansprechpartner einfach finden kann. Um teilweise verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, kommt es darauf an, dass die EU noch viel stärker als Problemlöser wahrgenommen wird.Die dauerhafte Rückkopplung der Arbeit mit der Bevölkerung ist dabei von entscheidender Bedeutung“, so der Minister.
Bürgernähe durch Transparenz
Das Team des Demokratie-Wegweisers setzt sich dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in die Politik zurückgewinnen und beide Seiten stärker aufeinander zugehen können. Brücken zu bauen und Berührungspunkte zu schaffen, sind für sie zentrale Anliegen. Dem Negativtrend zur Entfremdung möchte das Team entgegenwirken und vermeintliche Grenzen abbauen. Franziska Hollstein ist überzeugt, dass es dafür vor allem Transparenz und einfachen Zugang brauche: „Nur so schaffen wir es, dass ‚die da oben‘ zu bekannten Gesichtern werden, die vor Ort leben und sich für lokale Anliegen einsetzen.“
Mehr Transparenz für mehr Vertrauen
„Es ist absurd, wie schwer es ist, herauszufinden, wer in der eigenen Stadt politische Verantwortung trägt. Es gibt keine zentrale Übersicht, in der ich nachschlagen kann, wer zuständig ist und an wen ich mich bei Fragen und Anliegen wenden kann“, kritisiert Franziska Hollstein. Sie bemängelt, dass die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Politik sinkt. Laut der internationalen und gemeinnützigen Organisation „More in Common“ glauben nur noch 15 Prozent der Menschen, dass Politikerinnen und Politiker sich für ihre Anliegen interessieren.
Das Projekt Demokratie-Wegweiser wurde bereits mehrfach ausgezeichnet und gefördert, unter anderem als Finalist des diesjährigen Preises für digitales Miteinander und des europaweit ausgeschriebenen Innovation in Politics Awards. Finanziell unterstützt wird das junge gemeinnützige Startup von der Deutschen Stiftung Engagement und Ehrenamt sowie vom Land NRW.
